1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei der Lux-Lens
GmbH ungeachtet des Bestellweges (Webshop, EDI, Telefon, WhatsApp Business, Fax, E-Mail etc.). Bestellungen können ausschließlich von Geschäftskunden getätigt werden. Durch Erteilung von Aufträgen erkennt der Besteller diese Bedingungen an. Alle Abbildungen und Beschreibungen im Webshop und auf unserer Website sind unverbindlich. Technische Änderungen und Verbesserungen unserer Produkte, auch ohne Ankündigung, bleiben grundsätzlich vorbehalten. Von diesen Bedingungen abweichende oder anderslautende Bedingungen des Kunden gelten nicht. Wir behalten uns vor, den Vertrieb von einzelnen Produkten jederzeit und ohne Vorankündigung einzustellen und für die Zukunft nicht mehr anzubieten.
2. Vertragsabschluss
Mit der Präsentation unserer Waren durch unterschiedliche Medien und der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot der Lux-Lens GmbH verbunden. Erst eine Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag mit uns kommt erst dann zustande, wenn eine Bestellung bestätigt wird oder das bestellte Produkt von uns an den Kunden versendet wurde. Wir sind zu Teillieferungen und zu Mehr- und Minderlieferungen bis zu 10% berechtigt.
3. Preise und Versandkosten
Alle angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich exklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Sonderanfertigungen führen zu Aufpreisen. Versand-, Verpackungs- und Transportkosten werden pro Liefertag mit einer Pauschale berechnet, wenn die Auslieferung der Ware über den Standardversand erfolgt. Eine Transportversicherung wird auf der Rechnung berücksichtigt. Als Lieferbedingung gilt ab Werk (EXW) als vereinbart.
4. Zahlung
I) Die Zahlung erfolgt innerhalb von 10 Tagen mit 2% Skonto per SEPA Basis-Lastschriftverfahren oder nach 30 Tagen netto ohne Abzug per Banküberweisung. Die Erteilung eines SEPA BasisLastschrift Mandates erfolgt in Schriftform.
II) Es erfolgt eine 14-tägige Rechnungsstellung per Sammelrechnung, jeweils in der Mitte und am Ende eines Kalendermonats. Eine Mittelmonatsrechnung wird nur erstellt, wenn eine Mindest-Bestellsumme von 20,00€ erreicht wird.
III) Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftigt festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht
kann er nur ausüben, sofern es auf Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht.
IV) Alle Rechnungen und Gutschriftanzeigen des Kunden werden nach Erstellung digital (PDF-Datei) über den persönlichen Website-Bereich „Meine Dokumente“ zur Verfügung gestellt.
5. Zahlungsverzug
Wir sind berechtigt, ab dem Fälligkeitstage Zinsen in Höhe von 9% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern, unbeschadet der Möglichkeit einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen. Fälligkeiten werden ab Rechnungsdatum berechnet. Wir sind weiterhin berechtigt eine Pauschale in Höhe von 40,00 € als Verzugsschaden geltend zu machen, welche im Falle eines weiteren Schadensersatzanspruches auf diesen angerechnet wird.
6. Lieferung
(I) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift ab Werk.
(II) Gerät eine Lieferung oder sonstige Leistung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, in Verzug oder ist dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht der Lux-Lens GmbH ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von der Lux-Lens GmbH erstattet.
(III) Bei zu vertretendem Verzug oder Unmöglichkeit kann der Kunde nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist schriftlich vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz verlangen. Der Schadensersatzanspruch ist auf 5% des Werts der rückständigen Ware begrenzt, sofern nicht grobe Fahrlässigkeit, Vorsatz oder die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten vorliegt. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Im Übrigen kann die Lux-Lens GmbH die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von der LuxLens GmbH erstattet.
(IV) Alle Sendungen der Lux-Lens GmbH werden über die Rechnung des Bestellers gegen Transportrisiken versichert.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum der Lux-Lens GmbH. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer erfolgt stets namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Käufers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen
zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Im Falle der Pfändung der Ware durch Dritte ist der Kunde verpflichtet, auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und uns unverzüglich zu informieren.
8. Mängelrechte bei Sach- und Rechtsmängeln
(I) Bei Sach- und Rechtsmängeln sind wir verpflichtet, den Mangel nach unserer Wahl in einem angemessenen Zeitraum kostenlos durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beheben.
(II) Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend die Lux-Lens GmbH darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, die Lux-Lens GmbH sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel fristgerecht anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt und Mängelansprüche sind ausgeschlossen.
(III) Als Mangel an der Ware zählen keine Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware. Insbesondere zählen Schäden, die durch Refraktionsfehler oder Werkstattbruch entstanden sind, nicht als Mangel an der Ware.
(IV) Auf alle Gläser gewähren wir eine Haltbarkeitsgarantie von 36 Monaten ab Verkauf der Gläser an den Endkunden. Die Garantie endet spätestens nach 3 Jahren ab Lieferung durch uns an den Käufer (Optiker). Bei unsachgemäßer Behandlung ist der Anspruch auf Garantie ausgeschlossen.
9. Haftung
(I) Die Lux-Lens GmbH haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Lux-Lens GmbH unbeschränkt nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei der Verletzung von sonstigen Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ist der Schaden, sofern nicht anderweitig geregelt, auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet die Lux-Lens GmbH in demselben Umfang.
(II) Die Regelung des vorstehenden Absatzes (I) erstreckt sich auf Schadenersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund.
10. Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber und dürfen wie die auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Skripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte bleiben vorbehalten.
11. Links auf unseren Seiten
Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Website. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Geschäftssitz der Lux-Lens GmbH.
13. Salvatorische Klausel, Schriftform
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke. Änderungen bedürfen der Schriftform.
Datenschutzhinweis
Die Lux-Lens GmbH, Wilhelm-Theodor-Römheld-Straße 20, 55130 Mainz, Geschäftsführer Stefan Schuhmann, erhebt Ihre Daten zum Zweck der Vertragsdurchführung, zur Erfüllung ihrer vertraglichen und vorvertraglichen Pflichten sowie zur Direktwerbung. Die Datenerhebung und Datenverarbeitung ist für die Durchführung des Vertrags erforderlich und beruht auf Artikel 6 Abs. 1 b) DSGVO. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für den Zweck ihrer Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind. Sie haben das Recht, der Verwendung Ihrer Daten zum Zweck der Direktwerbung jederzeit zu widersprechen. Zudem sind Sie berechtigt, Auskunft zu den bei uns über Sie gespeicherten Daten zu beantragen sowie bei Unrichtigkeit der Daten die Berichtigung oder bei unzulässiger Datenspeicherung die Löschung der Daten zu fordern. Sie können unseren Datenschutzbeauftragten per E-Mail oder postalisch unter Datenschutzbeauftragter c/o Lux-Lens GmbH, Wilhelm-Theodor-Römheld-Straße 20, 55130 Mainz, erreichen. Ihnen steht des Weiteren ein Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde zu.